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auf meiner Homepage.  Vielen Dank für Ihr Interesse!

Hier können Sie sich über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 50, sowie als weinbaupolitischer und drogenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion informieren.

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Aktuell

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Wolfgang Schwarz

Hainfelder Gespräche

Koalition geht bei Einsatz von Tasern einzig seriösen und sachgerechten Weg

Nachdem sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags im September mit Tasern für den Streifendienst beschäftigt hatte, wurde im Landtag heute über die mögliche Einführung dieser debattiert. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Landesregierung hat angekündigt ein Pilotprojekt zu den Tasern durchzuführen; dies ist der einzig seriöse und sachgerechte Ansatz. Als SPD-Fraktion stehen wir einer Einführung grundsätzlich positiv gegenüber. Allerdings ist eine ausführliche, wissenschaftlich fundierte und letztlich auch ergebnisoffene Erprobung unumgänglich. Die Anschaffung von Tasern stellt keine gewöhnliche Beschaffung von neuer Ausrüstung dar. Taser einzusetzen, erfordert großes taktisches Können und wirft eine Fülle rechtlicher und praktischer Fragen auf. Die notwendige intensive Ausbildung der Beamtinnen und Beamten muss an den praktischen Einsatzerfahrungen der Streifenpolizisten ausgerichtet werden. Es genügen die Erfahrungen der Spezialeinheiten nicht. Überdies muss für die Einsatzkräfte Handlungs- und Rechtssicherheit vorliegen.“

Schwarz zeigt sich über das Verhalten der Opposition verwundert: „Die CDU-Fraktion hat heute ihren Antrag, dem sie selbst im Ausschuss noch zugestimmt hatte, vollständig ersetzt. Sie will nun statt eines begrenzten Pilotprojekts ein Pilotprojekt in allen Dienststellen. Da stellt sich die Frage, was ein solcher Testlauf überhaupt noch bringen soll, wenn die Geräte ohnehin flächendeckend angeschafft werden? Die AFD-Fraktion ist sogar der Auffassung, man könne den grundsätzlichen Einsatz von Tasern auf Basis einer zweistündigen Ausschussanhörung beschließen. Solche Anträge scheinen mehr Showpolitik als seriöse Sachpolitik zu sein.“

Wolfgang Schwarz arbeitet wieder in sozialen Einrichtungen

Die Erfahrungen aus den letzten Jahren haben mir gezeigt, dass es ganz wichtig ist, sich ein genaueres Bild über die Arbeitssituation und die Nöte und Sorgen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - besonders in den sozialen Berufen - zu machen. Das erreiche ich, indem ich in entsprechenden Institutionen mitarbeite und so den realen Alltag erlebe. Gleichzeit erkenne ich dabei auch die Bandbreite von Tätigkeiten, mit ihren besonderen Belastungen, die dort Tag täglich geleistet werden müssen. Ich habe in den letzten Jahren festgestellt, dass mich die dort gemachten Erfahrungen gerade bei meiner Arbeit in Mainz und bei den vielen Bürgergesprächen beeinflussen.

In der Zeit vom 15. Juli bis 21. Juli werde ich die neue Tagesförderstätte der Caritas in Landau besuchen. Zwei Tage in der Tagesbegegnungsstätte der Lebenshilfe in Offenbach mithelfen, bei der Mittwochsschicht in der Landauer Terrine wieder mitkochen und den Club der Behinderten und ihrer Freunde beim Nachtfahrdienst unterstützen.

Ich freue mich wieder auf die verschiedenen Begegnungen, die neuen Erfahrungen und die vielen interessanten Gespräche.

Innenausschuss beschließt umfassende Anhörung zu Einsatzmitteln bei der Polizei

Der Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmäßig mit Themen der inneren Sicherheit und der Polizei befasst. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Einvernehmlich wurde beschlossen, eine Experten-Anhörung zu sogenannten Distanzwirkmitteln für die Polizei anzusetzen. Wichtig ist, dass nicht nur Elektroimpulsgeräte (sogenannte Taser) in den Blick genommen werden, sondern auch andere Geräte. Es können etwa Markierungswaffen thematisiert werden. Die polizeiliche Arbeit ist sehr komplex, die Einsatzlagen sind teilweise sehr unterschiedlich. Es ist daher nicht sinnvoll, sich auf nur ein potenzielles Einsatzmittel zu versteifen.“ 

Schwarz betont: „Innenminister Roger Lewentz hat über das geplante neue Einsatzkonzept für Polizeistreifen berichtet. Es soll ein schnelleres Eingreifen auch bei terroristischen Bedrohungen ermöglichen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Von zentraler Bedeutung ist hierfür auch die entsprechende Ausrüstung in den Einsatzwägen.“ 

6. Landauer Kickerturnier im Haus

Am Samstag, dem 2. Juli 2016, findet ab 15 Uhr das 6. Landauer Kickerturnier im Haus in der Weißenburger Straße 30 in Landau statt. Der jährliche stattfindende Tischfußball-Wettbewerb wird vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, den Jusos Landau und dem Verein Südstern e.V. gemeinsam organisiert. Für einen Unkostenbeitrag von 3€ pro Team kann sich jede und jeder Interessierte per E-Mail bei sport(at)suedstern-ev.de anmelden.


Die Siegermannschaft erwartet eine Reise nach Berlin, für die Zweitplatzierten geht es nach Mainz. Für den dritten Platz spendiert das Haus zwei Freikaten für die Ü30-Partei am 15. Juli inklusive eines 20 Euro-Getränkegutscheins. Beim Tippspiel winken zudem zwei Freikarten für ein Spiel des 1. FC Kaiserslautern. Während des Turniers soll zudem gegrillt werden.

06.04.2016 13:18 Alter: 240 days

Rheinland-Pfalz bleibt ein sicheres Land – Polizei leistet hervorragende Arbeit

Anlässlich der heute veröffentlichten Kriminalstatistik für 2015 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Hervorzuheben ist, dass die Straßenkriminalität, Sexual- und Gewaltdelikte sowie Mord und Totschlag weiter zurückgegangen sind. Überdies ist die höchste Aufklärungsquote seit Einführung der polizeilichen Kriminalstatistik in ihrer heutigen Form zu verzeichnen. Eine besondere Herausforderung liegt in der Zahl der Wohnungseinbrüche, die im letzten Jahr angestiegen ist. Aufgrund professionell agierender, mobiler Tätergruppen kommt es derzeit leider in vielen Bundesländern zu deutlich mehr Einbrüchen. Die vielen Einbrüche, die versucht, aber von den Tätern dann erfolglos abgebrochen worden sind, zeigen aber auch: Die von Innenminister Roger Lewentz verfolgte Strategie aus Prävention, Beratung und Verfolgung ist der richtige Ansatz.“

Schwarz, der selbst früher im Polizeidienst aktiv war, betont: „Auch der Anstieg politisch motivierter Straftaten – insbesondere gegen Asylbewerberheime – bereitet Sorgen. In jedem Fall ist der Polizei ein sehr großer Dank auszusprechen. Die hervorragend qualifizierten Polizistinnen und Polizisten haben 2015, trotz der bekannt hohen Arbeitsbelastung, tagtäglich motiviert für die Sicherheit der Menschen gearbeitet. Die SPD-Fraktion wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode für gute Arbeitsbedingungen der Gesetzeshüter stark machen.“

08.03.2016 15:40 Alter: 269 days

SPD-Fraktion legt Eckpunkte zu Heilfürsorge für Polizei vor

"Die SPD-Fraktion hat sich lange und intensiv mit einem Alternativmodell zur Absicherung vor Krankheit für die Polizei Rheinland-Pfalz befasst, also mit der möglichen Einführung eines Heilfürsorgesystems. Nun hat die Fraktion Eckpunkte dazu beschlossen", erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Schwarz. "Entscheidend muss sein, dass folgendes erreicht wird: Der Leistungsumfang für die einzelne Polizistin und den einzelnen Polizisten darf sich nicht verschlechtern. Die Kosten für den Landeshaushalt müssen vertretbar bleiben. In der nächsten Wahlperiode soll es einen Vorstoß geben, gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren einen Vorschlag für einen rheinland-pfälzischen Weg zur freien Heilfürsorge zu entwickeln."

Zum Hintergrund:


Zurzeit ist die weit überwiegende Mehrheit der rheinland-pfälzischen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten (wie auch die sonstigen Landesbeamten) über das sogenannte Beihilfesystem abgesichert. Die Beamtinnen und Beamten versichern sich dabei zu einem Prozentsatz privat und bekommen von ihrem Dienstherrn die übrigen Gesundheitskosten nachträglich erstattet.


Die freie Heilfürsorge, die in einigen Bundesländern für den gesamten Polizeidienst die Regel ist, gibt es in Rheinland-Pfalz bisher nur für die Bereitschaftspolizei. Im Grunde funktioniert die Heilfürsorge wie eine Betriebskrankenkasse, betrieben durch das Land. Im Vergleich zur Beihilfe entfällt dabei die Vorleistungspflicht und viel Bürokratie für den einzelnen Beamten. Zudem stellt das System der Heilfürsorge eine vollständige – nicht nur eine anteilige – Kostenerstattung der Gesundheitskosten durch den Dienstherrn sicher.

04.02.2016 21:19 Alter: 302 days

Freiwilliges Soziales Jahr Kultur auch schon im April 2014

Wolfgang Schwarz macht alle Abiturienten und Neugierige darauf aufmerksam, dass das „Freiwillige Soziale Jahr Kultur“ zusätzlich im April 2014 startet. Sehr erfolgreich wurde seit 2006 das „Freiwillige Soziale Jahr Kultur“ für Schulabgänger und Interessierte eingerichtet. Bei diesem Projekt können Jugendliche und junge Erwachsene sich sozial in ihr Umfeld integrieren. Es bietet die Möglichkeit, verschiedene kulturelle Projekte zu unterstützen und eigene Ideen zu verwirklichen. Die Teilnehmer können ihre Stärken erproben, lernen, Verantwortung zu übernehmen und nebenbei etwas Neues ausprobieren. Die Arbeit wird mit einem Taschengeld von 320 € vergütet und den Freiwilligen stehen neben Weiterbildungsmöglichkeiten auch Urlaubstage zur Verfügung. Darüber hinaus lernen die Freiwilligen interessante Menschen kennen und sammeln erste praktische Erfahrungen für das spätere Berufsleben.

Alle Interessierten können sich unter www.fsjkultur-rlp.de/bewerbung/ bewerben

17.09.2015 12:51 Alter: 1 year

Besuch beim innenpolitischen Arbeitskreis

Auf Einladung des polizeipolitischen Sprechers der SPD Landtagsfraktion Wolfgang Schwarz war der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (GDP) Ernst Scharbach und sein Stellvertreter Ernst Becker beim innenpolitischen Arbeitskreis in Mainz zu Gast.

Dabei waren die Flüchtlingsproblematik mit ihren Auswirkungen auf die Polizei, die Einführung der Heilfürsorge, das Institut für Polizeigesundheit oder geeignete Distanzwirkmittel ganz wichtige Themen.

14.09.2015 19:30 Alter: 1 year

Mehr Schutz gegen Einbrüche ist notwendig – CDU-Fraktion ist beratungsresistent

"Dass in Deutschland mehr gegen Einbruchdiebstähle gemacht werden sollte, sind sich Regierungskoalition und Opposition einig. Wie die heutige Auswertung der Expertenanhörung zu Polizei- und Sicherheitsthemen aber gezeigt hat, ist die CDU-Fraktion offensichtlich beratungsresistent“, erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Es haben sich beispielsweise viele Fachleute gegen Steuererleichterungen für Einbruchssicherungen ausgesprochen, für die CDU-Fraktion sind solche aber der Stein der Weisheit.“

"Viel sinnvoller ist dagegen das KFW-Förderprogramm des Bundes, mit dem Mittel zur Einbruchsprävention bereitgestellt werden“, betont Schwarz. „Denn dieses kommt unterschiedlichen Bevölkerungs- und Einkommensgruppen zugute, Steuererleichterungen helfen nur Gutverdienern. Erfolgsversprechend ist überdies ein Mix aus Prävention und Verfolgungsdruck, wie ihn die Landesregierung verfolgt.“ 

Schwarz betont, dass der von der CDU-Fraktion geforderte Straftatbestand zur Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten ein Placebo ist, wenn, wie die CDU weismachen möchte, es allein das Problem lösen soll. „Rechtswissenschaftler, Kriminologen und  Psychologen sind sich einig, dass ein solcher Tatbestand das Problem nicht lösen würde. Zielführender ist stattdessen: Den bestehenden Strafrahmen richtig nutzen, die gesellschaftlichen Ursache bekämpfen, die der Nährboden für Attacken bilden.“

24.08.2015 07:21 Alter: 1 year

Wolfgang Schwarz: Eine etwas andere „Sommertour“

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) führte seine „etwas andere Sommertour“ in diesem Jahr fort. Während der Parlamentspause arbeitete er erneut  zwei Wochen lang in sozialen Einrichtungen seines Wahlkreises.

„Ich denke, dass es wichtig ist, nah bei den Menschen und damit im Gespräch mit ihnen zu sein. Wo geht das besser, als wenn man zusammen arbeitet. Dabei bekommt man einen vielfältigen Einblick in die Arbeit der Menschen, die sich beruflich oder auch ehrenamtlich für ihre Mitmenschen einsetzen“, so äußerte sich Schwarz zu den Gründen, warum er dies auch in diesem Jahr macht.

Begonnen hat er in der integrativen Kindertagesstätte „Löwenzahn“ bei der Lebenshilfe in Landau. Hier werden Kinder mit und ohne Beeinträchtigungen gemeinsam ganztags in den Gruppen betreut. Schwarz: „Schön zu erleben, wie die Kinder ohne jegliche Vorbehalte, Inklusion von klein auf leben“. In zwei Gruppen arbeitete der Abgeordnete mit. Vom Frühstück anrichten, gemeinsamen Spielen drinnen und draußen oder dem Anrichten des Mittagessens, überall half er mit und nutzte die Gelegenheit, auch mit den Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen.

Gleich in den ersten Tagen wurde dem Abgeordneten die Vielfältigkeit und Unterschiedlichkeit der sozialen Tätigkeiten in unserer Gesellschaft deutlich. In allen Alters- und Lebensgruppen gibt es Bereiche, die an die dort arbeitenden Menschen große Anforderungen stellen.

„Die Arbeit bei der Terrine Landau oder auch bei der Tafel in Edenkoben war für mich sehr erschütternd. Zu sehen, wie viele Menschen - gerade ältere, alleinstehende Frauen - in unserer „Wohlstandsgesellschaft“ auf diese Einrichtungen angewiesen sind, macht doch sehr nachdenklich“, so der SPD-Abgeordnete.  „Aber deshalb ist es mehr als wichtig, dass viele ehrenamtlich engagierte Menschen hier Hilfe leisten. Ich habe großen Respekt vor ihrer – nicht immer einfachen -  Arbeit“, ergänzt Wolfgang Schwarz.

Beim „Club Behinderter und ihrer Freunde“ (CBF) arbeitete der SPD-Abgeordnete in der Spätschicht mit. Von 16 bis 18 Uhr galt es, den Fahrdienst zu unterstützen und ältere Menschen aus der Tagesbetreuung der ökumenischen Sozialstation wieder in ihre Wohnungen in der Südpfalz zu fahren. Danach stand der Clubabend an, auf den viele beeinträchtigte Menschen aus den unterschiedlichsten Betreuungseinrichtungen monatlich „hinfiebern“. Immer durch zwei Betreuer werden die Behinderten – darunter viele, die auf den Rollstuhl angewiesen sind – abgeholt. Immerhin rund 60 Personen. Im Clubheim des CBF gibt es zu einem Sonderpreis ein tolles Essen (Rollbraten mit Nudeln und Soße sowie Apfelstrudel mit Vanilleeis zum Nachtisch). Der Abend wird mit Spielen, Musik und guten Gesprächen begleitet. Bis alle wieder in ihren Wohngemeinschaften waren, war es weit nach 23 Uhr.

„Ein anstrengender Arbeitstag, der für mich aber viele positive und nachhaltige Eindrücke gebracht hat“, stellt der Abgeordnete zufrieden fest.

Bei der Arbeit im Altenpflegeheim „Palatina“ in Westheim standen dann die älteren Menschen im Mittelpunkt. Eine kleine, aber sehr feine, privat geführte Einrichtung. Auch hier galt es, das Frühstück und das Mittagessen vorzubereiten und dort wo Hilfe nötig war, dabei auch zu unterstützen. Mobilitätsübungen in Form von Stuhlgymnastik, gemeinsame Spiele oder auch Spazierengehen standen auf dem Programm. Ein Höhepunkt war für die älteren Menschen auch ein Vortrag des ehemaligen Kriminalbeamten Schwarz zum Thema „Sicher im Alter“. Dabei waren der „Enkeltrick“ und weitere Straftaten, bei denen besonders ältere Menschen im Focus der Ganoven stehen, Thema. Ein großes Lob gab es von Herrn Bisson, dem Sprecher der Einrichtung: „Den Herrn Schwarz würden wir sofort hier einstellen“. Die stellvertretende Pflegedienstleiterin ergänzt: „Ich bin jetzt schon über 30 Jahre in dem Beruf. Das ist das erste Mal, dass ein politisch Verantwortlicher sich so intensiv für unsere Arbeit interessiert und auch noch mitarbeitet. Respekt, von der Sorte müsste es mehr geben“.

Wolfgang Schwarz war von der Atmosphäre im Pflegeheim sehr angetan. „Hier kann man richtig spüren, wie wohl sich die Menschen in dieser Pflegeeinrichtung fühlen“.

Zwei weitere interessante Arbeitstage schlossen sich in der Regelkindertagesstätte „Raupe Nimmersatt“ in Lingenfeld an. Sehr schnell hatten die Kinder Vertrauen zu dem neuen „Erzieher“ gefunden. Kein Wunder, da Männer - leider immer noch - weit in der Unterzahl in diesem Beruf sind. Auch hier: gemeinsames Frühstück und Mittagessen, Spielen, Vorlesen sowie einfach „da zu sein“, wenn die Kinder jemand brauchen. Für die „Großen“ war es besonders interessant, als man erfahren hatte, dass der „Neue“ im richtigen Beruf Polizeibeamter war. Schnell wurde im Garten „Polizei und Dieb“ gespielt und der „echte Polizist“ erklärte dabei, was mit Dieben passiert, die durch die Polizei geschnappt werden. Vom Fotografieren bis Abnehmen der Fingerabdrücke stand alles auf dem Programm.

Zum Abschluss seiner „Sozialen Arbeitswochen“ war Wolfgang Schwarz zwei Tage im Zoo Landau. Am ersten Tag war er in der Abteilung „Huftiere“ im Afrika-Gehege im Einsatz. Ob Dromedare, Zebras, Gnus oder Prinz-Alfred-Hirsche, bei allen hat er im Stall und im Gehege gearbeitet. Der zweite Tag galt morgens dem Affengehege und den Reptilien, der Nachmittag war den Raubkatzen vorbehalten. Fütterung der Leoparden - vier Neugeborene waren hier mit zu betreuen – aber auch der Königstiger war sehr beeindruckend. „Schon ein besonderes Gefühl, wenn man knapp einen Meter vor einem Königstiger steht und er einem direkt in die Augen schaut. Fast so wie im „Raubtierkäfig in Mainz“, fügt er lachend hinzu. 

„Für mich als „geborener Landauer“ ist der Zoo eine sehr wichtige Einrichtung der Stadt aber auch der gesamten Region. Was hier, nicht nur im Arten- und Naturschutz, sondern auch in der Umweltbildung z.B. mit der Zooschule gemacht wird, ist sehr, sehr wichtig. Die Stadt braucht deshalb jede Unterstützung, um diese „freiwillige Leistung“ weiter erhalten zu können. Hier müssen wir alle mithelfen und unterstützen“, appelliert der Abgeordnete.

Als Fazit der zwei Wochen stellte Wolfgang Schwarz abschließend fest:  „Was unsere Erzieherinnen und Erzieher in den Regelkindertagesstätten oder auch in den inklusiven Einrichtungen leisten, ist schon außerordentlich beeindruckend. Das gleiche gilt natürlich auch für alle Pflegekräfte, die sich um ältere oder auch beeinträchtigte Menschen kümmern. Mit meinen erneut gewonnenen Eindrücken werde ich mich deshalb auch weiterhin für Verbesserungen gerade für diese Berufsgruppen einsetzen“, betont Wolfgang Schwarz.

„Kompliment aber auch an alle ehrenamtlich arbeitenden Menschen. Was durch sie bei ihrer anstrengenden und verantwortungsvollen Arbeit geleistet wird, kann nicht hoch genug wertgeschätzt werden!“, sagt Schwarz voller Respekt.

30.07.2015 14:00 Alter: 1 year

Südpfälzische Krankenhäuser bekommen 3,8 Millionen Euro pauschale Fördermittel

Kategorie: Region

Die Krankenhäuser an der Südlichen Weinstraße, in Landau und Germersheim erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro, wie die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz heute informierten. Die pauschalen Fördermittel werden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Für Investitionsmaßnahmen und Pauschalförderung zusammen stellt das Land in diesem Jahr insgesamt 114,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Mit den pauschalen Fördermitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern und kleine Baumaßnahmen. Dazu gehören unter anderem medizinische Geräte und das Mobiliar für die Krankenhäuser, zum Beispiel Krankenhausbetten“, so Schweitzer. Die Fördermittel würden den Krankenhäusern pauschal gezahlt, das heißt die Krankenhäuser müssten keinen gesonderten Antrag stellen. Dadurch werde der Verwaltungsaufwand für die Krankenhäuser so gering wie möglich gehalten.

„Die Höhe der pauschalen Fördermittel für das einzelne Krankenhaus richtet sich in erster Linie nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten. Damit wird bei der Verteilung der Mittel die Leistung der einzelnen Krankenhäuser berücksichtigt. Je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandelt und je mehr Fälle es hat, umso höher ist die pauschale Förderung“, ergänzt Schleicher-Rothmund.

„Mit den Fördermitteln werden die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in die Lage versetzt, ihre Gebäude und ihre Einrichtungen zu erhalten und auf hohem Niveau zu sichern. Rheinland-Pfalz verfügt nicht zuletzt dank der Unterstützung durch das Land über ein ausgezeichnetes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot an stationären Krankenhausleistungen“, so Wolfgang Schwarz.

Für seine Standorte in Annweiler, Bad Bergzabern und Landau erhält das Klinikum Landau – Südliche Weinstraße einen Auszahlungsbetrag in Höhe von 758.986 Euro. Das Vinzentius-Krankenhaus erhält 700.378 Euro, die ASKLEPIOS Südpfalzkliniken in Germersheim und Kandel erhalten 699.511 Euro, die Privatklinik Bad Gleisweiler – Hilz KG erhält 147.452 und das Pfalzklinikum für Psychatrie und Neurologie kann 1.531.452 Euro auf seine unterschiedlichen Standorte in der Pfalz verteilen.

05.07.2015 11:38 Alter: 1 year

Bei Internet-Kriminalität kooperieren Sicherheitsbehörden bereits eng

Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie beschäftigen zunehmend die Strafverfolgungsbehörden. Gut ist, dass die rot-grüne Landesregierung vorgeprescht ist. Derzeit werden spezialisierte Fachleute für die komplexen Ermittlungen gewonnen oder sind bereits tätig. Anfang des Jahres hatte Innenminister Roger Lewentz angekündigt, 2015 im Rahmen eines Sicherheitspakets fünf und im nächsten Jahr nochmal sechs zusätzliche IT-Spezialisten einzustellen.“

Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzend: „In Rheinland-Pfalz sind Staatsanwaltschaften und Polizei im Bereich Cybercrime eng verzahnt. In der Zentralstelle Cybercrime in Koblenz laufen die Fäden für die rechtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fragen zusammen. Die Stelle ist mit den entsprechenden Polizeieinheiten vernetzt. Die dortige Expertise für alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen ist unumstritten.“

Schwarz und Sippel zeigen sich verwundert über den aktuellen Antrag der CDU-Fraktion: "Er ist gespickt mit Ungenauigkeiten und realitätsfernen Erwartungen. Beispielsweise wird mokiert, dass von den ankündigten Experten bisher „nur“ ein Teil eingestellt sei. Tatsächlich sind bereits vier Fachleute gefunden, der fünfte wird zum September anfangen. Eine schnellere Personalaufstockung ist wegen des nötigen organisatorischen und haushalterischen Vorlaufs unrealistisch. In der vor nicht einmal einem Jahr eingerichteten Cybercrime-Zentralstelle haben sich die Abläufe bereits jetzt sehr gut eingespielt; auch die CDU-Fraktion, die immer gerne frühzeitig Kritik äußert, schweigt ja ob der dort erfolgreichen Arbeit. Ob die Zentralstelle mehr Personal benötigt, kann frühestens nach einem längeren Zeitraum bewertet werden, wenn Vergleichszahlen vorliegen.“

29.05.2015 10:03 Alter: 2 yrs

Schwarz: Polizisten verdienen Schutz - einfache "Antworten" helfen nicht weiter

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema "Gewalt gegen Polizisten" erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Es ist besorgniserregend, dass die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizisten seit Jahren immer weiter ansteigt. Gerade im alltäglichen Dienst schlägt Polizistinnen und Polizisten immer häufiger Respektlosigkeit oder gar Gewalt entgegen. Große Sorgen machen auch Taten bei Großeinsätzen wie der Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt."

Schwarz betont: "Eine solche Entwicklung ist gesellschaftlich nicht tragbar. Problematisch ist auch, dass sich die Meldungen zu ähnlichen Vorfällen gegen Sanitäter, Feuerwehrkräfte und ehrenamtliche, kommunale Mandatsträger (etwa in Tröglitz) häufen." Schwarz bezeichnete den CDU-Vorschlag, einen neuen Straftatbestand für Taten gegen Polizisten einzuführen, als Schnellschuss: "Es ist viel zu kurz gegriffen, das Problem ausschließlich mit einer reinen Strafschärfung lösen zu wollen. Es geht vielmehr um eine komplexe gesellschaftliche Entwicklung."

Schwarz regt eine tiefgehende Befassung mit dem Thema an: "Der heutige CDU-Antrag soll in den zuständigen Innenausschuss verwiesen werden. Dort sollen die Ursachen und Lösungen vertieft behandelt werden. Als SPD-Fraktion wollen wir eine Anhörung mit verschiedenen Experten beantragen. Lediglich nach dem Strafgesetzbuch zu rufen, wird der Sache nicht gerecht." 

20.04.2015 11:46 Alter: 2 yrs

Schwarz zur Kriminalstatistik: Rheinland-Pfalz wird immer sicherer, auch ein Lob der CDU ist jetzt überfällig

Auf Anfrage wurde den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz durch das zuständige Ministerium mitgeteilt, dass der Kreis Südliche Weinstraße eine Landesförderung in Höhe von 168.300 Euro für die Schulsozialarbeit erhält.

Die Zuwendung ist zweckgebunden und für die Realschulen plus in Annweiler, Bad Bergzabern, Edenkoben, Herxheim und Maikammer-Hambach sowie für die Grundschule in Billigheim-ingenheim vorgesehen. Damit können an den genannten Schulen 5,5 Stellen für das Jahr 2015 finanziert werden.

„Seit einigen Jahren betreibt die rheinland-pfälzische Landesregierung den systematischen Aus- und Aufbau der Schulsozialarbeit. An unseren Schulen gibt es aktuell an über 230 allgemeinbildenden Schulen Schulsozialarbeiter. Wie ich finde, ein deutliches Zeichen wie wichtig uns diese unterstützende Arbeit ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer.

„Schulsozialarbeit bringt viele neue, gute Ansätze in die Schulen ein, die durch die Lehrerschaft alleine, nie realisiert werden könnten. Sie ist ein weiterer pädagogischer Ansatz, der sich positiv auf unsere Schullandschaft, im Besonderen aber auch auf die Entwicklung unserer Kinder auswirkt“, ergänzt Wolfgang Schwarz.

„Als Mitglieder des Kreistages freut es uns deshalb um so mehr, dass das Ministerium jetzt sechs Schulen im Kreis SÜW bedacht hat“, zeigen sich beide Abgeordnete sehr zufrieden.

31.03.2015 11:43 Alter: 2 yrs

Schweitzer/Schwarz: Land fördert die Schulsozialarbeit im Kreis SÜW mit 168.300 Euro

Auf Anfrage wurde den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz durch das zuständige Ministerium mitgeteilt, dass der Kreis Südliche Weinstraße eine Landesförderung in Höhe von 168.300 Euro für die Schulsozialarbeit erhält.

Die Zuwendung ist zweckgebunden und für die Realschulen plus in Annweiler, Bad Bergzabern, Edenkoben, Herxheim und Maikammer-Hambach sowie für die Grundschule in Billigheim-ingenheim vorgesehen. Damit können an den genannten Schulen 5,5 Stellen für das Jahr 2015 finanziert werden.

„Seit einigen Jahren betreibt die rheinland-pfälzische Landesregierung den systematischen Aus- und Aufbau der Schulsozialarbeit. An unseren Schulen gibt es aktuell an über 230 allgemeinbildenden Schulen Schulsozialarbeiter. Wie ich finde, ein deutliches Zeichen wie wichtig uns diese unterstützende Arbeit ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer.

„Schulsozialarbeit bringt viele neue, gute Ansätze in die Schulen ein, die durch die Lehrerschaft alleine, nie realisiert werden könnten. Sie ist ein weiterer pädagogischer Ansatz, der sich positiv auf unsere Schullandschaft, im Besonderen aber auch auf die Entwicklung unserer Kinder auswirkt“, ergänzt Wolfgang Schwarz.

„Als Mitglieder des Kreistages freut es uns deshalb um so mehr, dass das Ministerium jetzt sechs Schulen im Kreis SÜW bedacht hat“, zeigen sich beide Abgeordnete sehr zufrieden.

31.03.2015 11:41 Alter: 2 yrs

Wolfgang Schwarz: Land bewilligt Förderung des Projekts „Pädagogische Schulentwicklung am EFWI“

Durch Bildungsministerin Vera Reiß wurde dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass das Projekt „Pädagogische Schulentwicklung am Erziehungswissenschaftlichen Fort- und Weiterbildungsinstitut der evangelischen Kirchen in Landau (EFWI), mit einer Landeszuwendung in Höhe von 12.000 Euro gefördert wird.

Der Betrag stellt die Förderhöchstsumme dar und ist für die Durchführung des genannten Projekts im Jahr 2015 zweckgebunden.

„Ich halte die Einrichtung des EFWI für sehr wichtig, da es die Lehrkräfte bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben im Rahmen ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages unterstützt und berät. Die Förderung zeigt, dass die Landesregierung diese Arbeit anerkennt und nach Möglichkeiten unterstützt“, betont Wolfgang Schwarz.

Pressemitteilung: Wolfgang Schwarz mit neuer Aufgabe in Mainz

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) wurde mit Beginn des neuen Jahres zum polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ernannt.

Als ehemaliger Polizeibeamter kümmerte sich Schwarz bereits seit seiner Mandatsübernahme, im Oktober 2009, neben der Weinbau- sowie der Sucht- und Drogenpolitik, auch um polizeispezifische Themen.

„Ein großer Vertrauensbeweis meiner Fraktion“ und für mich Verpflichtung, weiter mit großem Engagement für die Polizei sowie das Sicherheitsempfinden der Menschen in Rheinland-Pfalz, mit aller Kraft zu arbeiten“, so der südpfälzische Abgeordnete.

Pressemitteilung: Neuregelung zu Überstunden von Polizisten ist im Sinne der Beamten

Wolfgang Schwarz, neuer polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt die neue Regelung zur Mehrarbeit von Polizeibeamten. „Die in den vergangenen Jahren angehäuften Überstunden werden nun auf ein zeitlich dauerhaft gültiges Konto gebunden und können unbegrenzt als Freizeitausgleich genutzt werden. Das ist eine gute und faire Lösung für die engagierten Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung honoriert damit ihren unermüdlichen und häufig überobligatorischen Einsatz für unser aller Sicherheit.“

 

Die Neuregelungen wurden heute durch Vertreter des Innenministeriums im Innenausschuss des Landtags vorgestellt. Mit der neuen Praxis kann jeder rheinland-pfälzische Polizist seine bis zum 01.01.2015 abgeleistete Mehrarbeit bis zum Ende seiner Laufbahn in zusätzliche Freizeit umwandeln. Die bisher geltende Praxis, dass Überstunden nach drei Jahren verfallen,  ist damit für die Altstunden hinfällig. Das Ministerium setzt damit einen Vorschlag um, der im Rahmen eines Runden Tischs gemeinsam mit Vertretern der Polizeigewerkschaften erarbeitet wurde.

Schwarz, selbst langjähriger Kriminalbeamter, sagt: „Innenminister Roger Lewentz zeigt sich als verlässlicher Dienstherr, der Probleme im Interesse und im Austausch mit den Polizistinnen und Polizisten des Landes löst.“

Aggressive Fans beim Viertligaspiel: Wolfgang Schwarz begleitet Bereitschaftspolizei

Wolfgang Schwarz, MdL, hat die Bereitschaftspolizei beim Regionalliga Spiel Wormatia Worms gegen Eintracht Trier (29.11.2014) begleitet und sagt: „Die aggressive Grundstimmung der „Trierer-Fans“ hat mich total überrascht“. Achim Recktenwald: „Für den Einsatz in geschlossenen Einheiten sind deshalb gut ausgebildete und erfahrene Kolleginnen und Kollegen notwendig. Nur so kann der hohe Standard und Einsatzwert in den immer anspruchsvolleren Großlagen gewährleistet werden! Und für diese Arbeit sollten die KollegInnen auch die ihnen zustehenden Zulagen erhalten!“ Wolfgang Schwarz konnte sich über die ruhige und routinierte Abarbeitung der Lage überzeugen und sagte: „Wie wichtig die Belange der Kolleginnen und Kollegen der Bepo sind, wurde mir heute sehr deutlich. Dafür werde ich mich einsetzen und stark machen“

Wochenende für Wochenende sind die Kolleginnen und Kollegen der Bepo durch verschiedene Großlagen sehr stark belastet. Einsatzwochenende in Hannover, eine Woche später Kaiserslautern – Darmstadt und/oder Remagen und/oder Mainz Freiburg, dann entweder Rostock gegen D. Dresden oder Worms – Trier oder Bombenentschärfung in Mainz. So oder so ähnlich sieht die Einsatzbelastung bei der Bepo in den letzten Wochen aus. „Wir sind mittlerweile an unseren Belastungsgrenzen angekommen“, so der BG-Vorsitzende.  

PRESSEMITTEILUNG: Sozialdemokraten setzen Verbesserung bei Sicherheitsausrüstung der Bundespolizei durch

Die Mittel für die Bundespolizei im Bundeshaushalt 2015 werden deutlich erhöht. Dies teilten Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, und sein Kollege im rheinland-pfälzischen Landtag, Wolfgang Schwarz, mit. Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf eine Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion. 

Wie von Hitschler und Schwarz bei einem gemeinsamen Besuch bei der Bundespolizei (Die Rheinpfalz berichtete am 07. Oktober 2014) gefordert, erhalten Bundespolizistinnen und -polizisten im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für eine bessere Ausstattung, vor allem für Körperschutz und Dienstbekleidung, und für nötige Neubeschaffungen von Fahrzeugen.

Die Erhöhung geht zurück auf eine Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag, die die ursprünglich im Haushalt bereitgestellte Summe um 20 Millionen Euro aufgestockt hat.

Schwarz und Hitschler sind sich einig darin, dass die bisherige Ausrüstung der Polizistinnen und Polizisten nicht mehr den gesundheitlichen und sicherheitstechnischen Anforderungen entspreche. Daher sei die Erhöhung der Bundesmittel ein erfreulicher Schritt zu einer Verbesserung der Situation, die letztendlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zugutekomme.

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Gute Neuigkeiten für rheinland-pfälzische Bibliotheken: Anfang November haben alle Fraktionen des Landtags einstimmig ein Bibliotheksgesetz verabschiedet.   „Wir haben ein Bibliotheksgesetz für Rheinland-Pfalz...[mehr]

Kategorie: Mainz

29.01.2015

Komasaufen: „Vorsorge ist besser als Nachsorge“

Saufen bis der rot-weiße Partybus kommt, ist nicht mehr cool. Die Präventionsprogramme der Landesregierung zeigen erste Erfolge. Immer weniger Jugendliche werden wegen einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus eingewiesen. Zum...[mehr]

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29.01.2015

„Freistunde?!“ – Nicht bei uns. Gute Unterrichtsversorgung

Unterrichtsausfall ist an rheinland-pfälzischen Schulen kein Problem. Selbst Förder- und Differenzierungsmaßnahmen für schwächere Kinder können getragen werden. Dennoch: ambitionierte Zukunftspläne und 1.000 neue Stellen im...[mehr]

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